Rechtsprechung
| BSG, 08.03.2011 - B 9 SB 79/10 B |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,41980) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Freiburg, 20.05.2010 - S 13 SB 2242/07
- LSG Baden-Württemberg, 04.11.2010 - L 6 SB 2879/10
- BSG, 08.03.2011 - B 9 SB 79/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75
Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des …
Auszug aus BSG, 08.03.2011 - B 9 SB 79/10 B
3 Wird eine Nichtzulassungsbeschwerde - wie vorliegend - darauf gestützt, dass ein Verfahrensmangel vorliege, auf dem die angefochtene Entscheidung beruhen könne (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG), so müssen zur Bezeichnung des Verfahrensmangels die diesen (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dargetan werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 24, 34, 36).Darüber hinaus ist die Darlegung erforderlich, dass und warum die Entscheidung des LSG - ausgehend von dessen materieller Rechtsansicht - auf dem Mangel beruhen kann, dass also die Möglichkeit einer Beeinflussung des Urteils besteht (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 14, 36).
- BSG, 01.09.1999 - B 9 V 42/99 B
Erledigung des Beweisantrags nach Einverständnis zur Entscheidung ohne mündliche …
Auszug aus BSG, 08.03.2011 - B 9 SB 79/10 B
Von im Berufungsverfahren rechtskundig vertretenen Beteiligten wird insoweit erwartet, dass sie mit ihrer Einverständniserklärung zur Entscheidung ohne mündliche Verhandlung (§ 124 Abs. 2 SGG) einen Beweisantrag stellen oder wiederholten (vgl dazu BSG SozR 3-1500 § 124 Nr. 3). - BSG, 20.01.1998 - B 13 RJ 207/97 B
Verletzung des rechtlichen Gehörs im sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus BSG, 08.03.2011 - B 9 SB 79/10 B
Die Klägerin hätte, was sie indes nicht getan hat, auch deshalb auf einen berücksichtigungsfähigen Beweisantrag hinweisen müssen, weil sie im Rahmen der auf § 62 SGG gestützten Rüge gehalten ist darzustellen, dass sie alles ihr Zumutbare unternommen hat, um sich rechtliches Gehör zu verschaffen (BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 22).